Aktuell

Das BMELV teilt uns soeben mit:

Die Deutsche Botschaft Ankara wurde vom türkischen Landwirtschaftsministerium telefonisch darüber informiert, dass die Zuchtrinder, die derzeit in der Quarantäne stehen und für die Ausfuhr in die Türkei vorgesehen sind, mit anliegender Zusatzbescheinigung in die Türkei verbracht werden dürfen.

Näheres im Bereich Interna.

Das BMELV teilt uns soeben wir folgt mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Schreiben vom 5. März 2012 hat der Föderale Dienst für veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation mitgeteilt, dass im Hinblick auf das Auftreten des Schmallenberg-Virus ab dem 16. März 2012 eine zeitlich befristete Durchfuhrbeschränkung für….. "

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Das BMELV teil uns soeben wie folgt mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Föderale Dienst für veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation hat mit Schreiben vom 2. März 2012 an die Europäische Kommission mitgeteilt, dass ab dem 20. März 2012 ein Einfuhrverbot …"

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Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz weist in einem heute bei uns eingegangenen Schreiben auf Folgendes hin:

"Aus aktuellem Anlass weise ich auf die Konkretisierung des Handbuchs Tiertransporte (Seite 33) hin: ….

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Nachdem Niedersachsen am 29. Februar 2012 einen Erlass herausgegeben hat, plant auch das zuständige Ministerium in NRW einen entsprechenden Erlass. Dieser wird, so hat das Ministerium gegenüber dem Verband heute Morgen erklärt,…… Weiter im Bereich Interna.

Dem Verband liegt ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung vom 29. Februar 2012 vor. Hierin heißt es:

Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport
Abfertigung von Transporten mit Rindern

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Die Bundestagung 2012 findet vom 10. bis 13. Mai 2012 in Garmisch-Partenkirchen statt.

Schon angemeldet?

Das Anmeldeformular finden Sie im Bereich Interna.

Das BMELV teilt uns soeben wie folgt mit:

Ausfuhr von Wiederkäuern und deren Erzeugnissen aus der Bundesrepublik Deutschland in die Russische Föderation;

hier: Einfuhrverbot wegen Schmallenberg-Virus (SBV)

Sehr geehrte Damen und Herren,
einer Pressemitteilung des Föderalen Dienstes für veterinärrechtliche und und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation (ROS) vom 31. Januar 2012 kann entnommen werden, dass ROS befristete Sperren für Lieferungen aus Ländern, in denen das Schmallenberg- Virus nachgewiesen wurde, verhängt hat. …

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Das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 31. Januar 2012 an die Regierungspräsidien Kassel, Gießen und Darmstadt – Veterinärdezernate –auf folgendes hingewiesen:

…

Tierschutz; Transport von Rindern

Aufgrund mehrerer Einzelfälle beim Abfertigen insbesondere von mehrstöckigen Rindertransporten weise ich auf folgendes hin:

Als Auslegungsgrundlage bei der Bemessung der Rückenfreiheit (Abstand der Türe zur oberen Begrenzung des Transportfahrzeugs) ist das von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz erarbeitete Handbuch Tiertransporte (in FIS-VL) heranzuziehen. Hierbei wird auf den Seiten 32 und 33 auch auf die Fahrzeughöhe Bezug genommen.

Wenn ein begründeter Verdacht vorliegt, dass die Einhaltung tierschutzrechtlicher Belange möglicherweise einen Verstoß gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungsverordnung verursacht, sollte die jeweils zuständige Dienststelle der Hessischen Polizei um Beurteilung gebeten werden. …

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Das BMELV hat sich in einem Schreiben unter anderem aufgrund der Anfrage unseres Verbandes vom 2. Januar 2012 zu dem Verlangen einiger süddeutscher Veterinäre geäußert, die eine neue Standarderklärung für die Anlieferung von Schlachttieren fordern.

Das BMELV stellt klar, dass eine Änderung der sogenannten Standarderklärung nur durch Bundesrecht möglich ist und diese Änderung nicht erfolgt ist.

Weiter teilt dass BMELV wie folgt mit:

Sofern von der zuständigen Behörde zur Durchführung anderer Regelungen über die Standarderklärung hinaus die Vorlage weiterer Erklärungen erbeten wird, kann der Lebensmittelunternehmer dies im Zusammenhang mit der Standarderklärung tun, eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

Das Bestehen einzelner Veterinäre auf die geänderten Standarderklärungen ist daher nicht nachvollziehbar.

Bei Rückfragen oder Problemen können Sie sich gerne an die Bundesgeschäftsstelle wenden.

Das Schreiben des BMELV finden Sie im Bereich Interna.