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Das Finanzgericht Düsseldorf hat unlängst entschieden, dass ein Land Rover Defender weiterhin wesentlich niedriger wie ein Lastkraftwagen nach Gewicht besteuert werden muss und nicht als Personenkraftwagen nach Hubraum und Schadstoffausstoss.
Anläßlich der Sitzung des SCOFAH am 28. August 2006 in Brüssel haben die betroffenen Mitgliedstaaten den aktuellen Bericht ihres Landes vorgestellt.
Nachdem ein neuer Fall der Blauzungenkrankheit in der Gemeinde Blankenheim im Kreis Euskirchen (Nordrhein-Westfalen) am heutigen Tag nachgewiesen wurde, wird das am Freitag eingerichtete 20-Kilometer- Gefährdungsgebietin Rheinland-Pfalz erweitert. Dieses befindet sich ebenfalls innerhalb des bereits bestehenden 150-Kilometer-Schutzgebietes um den Erstausbruch. Neu betroffen sind im Kreis Daun die Gemeinden Bodenbach, Bongard, Borler, in Dreis-Brück der Ortsteil Brück, Gelenberg, Kelberg, Kerpen (Eifel), Nohn, Oberehe-Stroheich, Üxheim, Walsdorf und die Stadtteile der Stadt Hillesheim. Im Landkreis Ahrweiler die Verbandsgemeinde Adenau und die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr: Ahrbrück, Altenahr, Berg, Hönningen, Kesseling, Kirchsahr und Lind.
Das MUNLV NRW teilt uns Folgendes mit:
28.8 2006 - Im Raum Aachen gibt es jetzt (Montag, 28. August, 14.00 Uhr) 38 bestätigte Fälle von Blauzungenkrankheit. Betroffen sind 34 Betriebe mit Rindern (3.085 Tiere in den Beständen) und 4 Betriebe mit Schafen (77 Tiere in den Beständen). Alle Fälle liegen nach wie vor innerhalb des unmittelbar nach Ausbruch der Tierseuche ausgewiesenen Gefährdungsgebietes. Die Blauzungenkrankheit kann bei Schafen tödlich verlaufen, bei Rindern stellt sich in der Regel nach einiger Zeit Linderung ein. Für den Menschen ist die Blauzungenkrankheit ungefährlich, auch Fleisch und Milchprodukte können bedenkenlos verzehrt werden.
Nach einem Ausbruch der Blauzungenkrankheit in der Gemeinde Hellenthal/Ortsteil Rescheid (Nordrhein-Westfalen) am heutigen Tag wird ein 20-Kilometer-Gefährdungsgebieteingerichtet, das auch nach Rheinland-Pfalz reicht. Dieses befindet sich innerhalb des bereits bestehenden 150-Kilometer-Schutzgebietes um den Erstausbruch. Betroffen sind im Kreis Daun die Verbandsgemeinde Obere Kyll sowie die Ortsgemeinden Wiesbaum, Basberg, Berndorf, Oberbettingen, Kalenborn-Scheuern, Duppach und die Stadt Hillesheim; im Kreis Bitburg-Prüm die Ortsgemeinden Auw bei Prüm, Roth bei Prüm, Schwirzheim, Weinsheim, Gondenbrett, Buchet, Oberlascheid, Olzheim, Kleinlangenfeld und Neuendorf. 25.08.2006
Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat gestern in einer Pressemitteilung unter anderem Folgendes erklärt:
Zur Durchführung der mit Bezugserlass übersandten Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit gibt das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (HMULF) folgende Hinweise:
Das BMELV teilt uns soeben Folgendes mit: Die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit vom 23. August 2006 wird heute im elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de, eBAnz AT44 2006 V1) veröffentlicht und tritt auch am heutigen Tage in Kraft. 23.08.2006
Das MUNLV NRW hat in vorbildlicher Weise eine Information zusammengestellt, die unter anderem auch eine Karte der Restriktionsgebiete enthält.
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Erlass HMULF 23. August 2006_ 220806b1
