Aktuell

Aufhebung von Einfuhrverboten
Das BMELV teilt Folgendes mit:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf meine Schreiben vom 13. + 14.03.2006 sowie 05.04.2006 – Az.: 324-3731-RUS/11, 14, 15, 27 – nehme ich Bezug und teile mit, dass der russische Veterinärdienst das Einfuhrverbot für lebende Schweine, Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse sowie für sonstige Erzeugnisse, die Schweinefleisch enthalten, aus Nordrhein-Westfalen aufgehoben hat. …"
Mehr im Bereich Interna.

Die Fleischerei-Berufsgenossenschaft hat uns mit Schreiben vom 22. Januar 2007 mitgeteilt, dass "der Vorstand zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die bisherige Position, die Selbständigkeit zu wahren, nicht mehr aufrecht erhalten werden kann."
Wir werden hier versuchen, dass die Aufgabe der Selbständigkeit nicht zu einer weiteren unerträglichen Erhöhung der Beiträge für unsere Mitgliedsunternehmen führen wird. Hierzu benötigen wir die breite Unterstützung der Mitgliedsunternehmen!
Das Schreiben der FBG sowie unser Antwortschreiben können Sie im Bereich Interna einsehen.

Von Seiten einiger Mitgliedsunternehmen im Land Baden-Württemberg wurde dem BVVF mitgeteilt, dass das Land Baden-Württemberg grundsätzlich keine Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot erteilen möchte. Als Begründung wird von Seiten des zuständigen Hoheitsträgers angeführt, dass im Bundesland Bayern auch keine Ausnahmegenehmigungen erteilt würden.
Dem BVVF liegt jedoch ein Schreiben vor, aus dem sich genau das Gegenteil ergibt!

Das hessische Ministerium hat uns ein Schreiben zur Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 übermittelt.
Leider ist das Schreiben in weiten Teilen nur eine Wiederholung des Wortlautes der Verordnung. Wir haben daher an das Ministerium geschrieben und um weitere Unterlagen gebeten.
Sowohl die Erläuterungen des Ministeriums als auch unser Schreiben können Sie im Bereich Interna einsehen.

Das BMELV teilt uns soeben Folgendes mit:
"Im Nachgang zu meiner Mail vom 15.01.2007 übersende ich nochmals die Arbeitsübersetzung, da in dem Zusatz zur Gesundheitsbescheinigung noch ein Fehler enthalten war.

Bezugnehmend auf einige hier aufgelaufene Nachfragen vertrete ich zum Verhältnis des Übereinkommens und der Entscheidung 2005/393/EG folgende Auffassung: …"

Der Geschäftsstelle liegt der Entwurf eines Erlasses des Landes Niedersachsen vom 9. Januar 2007 zur Verordnung (EG) 1/2005 mit Mustern vor.
Der Verband hat hierzu einige Anmerkungen gemacht.
Der Entwurf nebst Anlagen kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

In einem gemeinsamen Schreiben vom 11. Januar 2007 an das BMELV haben die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Rinderzüchter, der Bundesverband Vieh und Fleisch und der Zentralverband der Deutschen Schweineproduktion klare Aussagen zur Umsetzung und Interpretation der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 gefordert.
Das Schreiben kann im Bereich Interna (Meldung vom 12. Januar 2007) heruntergeladen werden.

Der aktuelle Terminplaner für die Internationale Grüne Woche 2007 kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Das BMELV hat uns soeben Folgendes mitgeteilt:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Bitte um Kenntnisnahme übersende ich als Anlage eine Liste mit
in Drittländern zugelassenen Kontrollstellen ."
In der Liste sind die Länder Albanien und Russland aufgeführt.

Die Liste kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Das MUF Rheinland-Pfalz teilt uns soeben Folgendes mit:

"Aus gegebenem Anlass sei darauf hingewiesen, dass neben den Erleichterungen der Verbringungsregelungen in der Vektor freien Zeit nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 3 der VO zum Schutz vor der Verschleppung der BT auch die Regelungen für die Vektor aktive Zeit gelten.
Für Verbringungen aus der 150 km-Zone können die Regelungen nach § 2 Abs. 2 Nr.1 ( Vektor aktive Zeit ) in bestimmten Fällen einfacher sein, da hierfür keine Genehmigung durch die zuständige Behörde erforderlich ist.
Die Tabelle der Verbringungsregelungen in der Vektor freien Zeit ist daher um die Bestimmungen des § 2 Abs. 2 Nr. 1 der o. g. VO ergänzt worden ( siehe Anlage).
Durch die Neunte VO zur Änderung der VO zum Schutz vor der Verschleppung der BT ist nach § 2 Abs. 3 b) nur noch eine serologische Untersuchung erforderlich. Auch dies wurde in der Tabelle geändert."

Das komplette Schreiben mit den Anlagen kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.