Schweinepest: Lockerung der Schutzmaßnahmen

In den Beratungen im Ständigen Ausschuss für Lebensmittelkette und Tiergesundheit in Brüssel am 3.5.2006 ist es gelungen, die Schutzmaßnahmen weiter zu lockern. Danach sind folgende Erleichterungen vorgesehen:

• Die Residenzpflicht für Schweine in Herkunftsbestand wird von bisher 45 Tage auf 30 Tage reduziert (diese Sperrfrist ist auch für das Zustallen von Schweinen in den Bestand einzuhalten).


• Mit behördlicher Erlaubnis können Schweine auch aus dem Kerngebiet (Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster) in die übrigen Regierungsbezirke des Landes Nordrhein-Westfalen verbracht werden. Die Voraussetzungen hierzu sind jedoch Einhaltung der 30 Tage-Residenzpflicht und klinische Untersuchung nach Kapitel IV (D) (2) des Anhangs zur Entscheidung 2002/106/EG (EG-Diagnosehandbuch).

Den Entwurf der Entscheidung können Sie hier herunterladen. Die Änderungen werden voraussichtlich noch heute im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht und würden dann zum Freitag, 5.5.2006, in Kraft treten.

Auch gegenüber anderen Bundesländern ist die bisherige 45 Tage-Regelung in eine 30 Tage-Regelung abgemildert worden. Diese Erleichterungen treten jedoch erst nach Notifizierung der EG-Entscheidung in Kraft, da sie gegenüber anderen Eu-Mitgliedstaaten wirksam werden.