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Das BMELV teilt uns Folgendes mit: "Sehr geehrte Damen und Herren, die genannte Verordnung ist im Bundesgesetzblatt Teil I vom 28. Dezember 2006 auf Seite 3383 veröffentlicht worden." Sie tritt somit am Freitag, den 29. Dezember 2006 um 0:00 Uhr in Kraft. Die Verordnung kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.
Das BMELV hat uns über das im Betreff genannte Abkommen informiert.
Einzelheiten erhalten Sie im Bereich Interna. 22.12.2006
Ab dem 5. Januar 2007 wird die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 in der gesamten EU gelten. Um ab diesem Datum Tiere transportieren zu können, schreibt die Verordnung eine Zulassung nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 vor.
Das BMELV hat uns in einem Schreiben vom 20. Dezember 2006 mitgeteilt, dass es sich mit Nachdruck gegen eine Rückforderung der Exporterstattungen im Zusammenhang mit dem Urteil des EuGH einsetzen wird. Für diese klare Aussage dürfen wir uns an dieser Stelle ausdrücklich bedanken.
In einem Schreiben an den Hessischen Staatsminister Wilhelm Dietzel hat der Verband die Einhaltung der Vereinbarungen mit der betroffenen Wirtschaft angemahnt.
Zum Hintergrund: In der Vergangenheit hat es eine kaum mehr zählbare Anzahl von Sitzungen und Treffen gegeben, um das Thema der Tierkörperbeseitigung im Land Hessen vernünftig zu regeln. 22.12.2006
Das BMELV hat sein Programm zur Ratspräsidentschaft übermittelt.
Dieses kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.
Das BMELV informiert uns regelmäßig über die wichtigsten tierseuchenrelevanten bzw. veterinärrechtlichen Ergebnisse der o. g. Ausschusssitzungen.
Diese können im Bereich Interna eingesehen und heruntergeladen werden.
EU-einheitliche Veterinärbescheinigungen
Das BMELV teilt uns Folgendes mit: Sehr geehrte Damen und Herren, zwischen der EU und Russland wurden die mit Schreiben vom 15.12.2004 übersandten Veterinärbescheinigungen überarbeitet bzw. 4 neue Bescheinigungen erarbeitet. Die in dem Schreiben erwähnten Zertifikate können im Bereich Interna eingesehen und heruntergeladen werden. 21.12.2006
Das BMELV hat uns den Ergebnisvermerk über die Besprechung mit Vertretern der Transportwirtschaft am 07.12.2006 über Fragen der Zahlung der Exporterstattungen vor dem Hintergrund des jüngsten EuGH-Urteils mit der Bitte um Kenntnisnahme übermittelt. In dem Vermerk nimmt das BMELV auch Stellung zur Temperaturregelung. Der Ergebnisvermerk kann im Bereich Interna eingesehen werden. 
Die Novelle des Absatzfondsgesetzes wurde am 20. Dezember 2006 im Bundeskabinett beschlossen und wird zu Beginn des Jahres 2007 im Bundestag und Bundesrat parlamentarisch beraten werden.
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Schreiben des BMELV Russland 21. Dezember 2006
