Aktuell

Weitere Informationen des BMEL im Bereich Interna.

Jetzt geht es los…..

Die ersten Veranstaltungen laufen bereits. Erstmalig findet auch eine Kontaktbörse der internationalen Vieh- und Fleischkaufleute statt, an der über 50 Vieh- und Fleischkaufleute aus fast 10 Ländern teilgenommen haben.

Die Initiative Tierwohl hat uns ein Schreiben an die Bündler in der Initiative Tierwohl übermittelt. In der Mail heißt es:

Der Inhalt ist auch nicht unwichtig für die Tiertransporteure und Viehhandelsunternehmen, die Schweine von ITW-Mastbetrieben vermarkten. Wir möchten Sie deshalb bitten, Ihr Klientel ebenfalls zu informieren.

Das Schreiben erhalten Sie im Bereich Interna.

Das BMEL teilt uns wie folgt mit:

Ausfuhr von Zuchtrindern aus der Bundesrepublik Deutschland in die Demokratische Volksrepublik Algerien;
hier: geänderte Veterinärbescheinigung und geänderter Rinderpass

… Sehr geehrte Damen und Herren,
zwischen dem algerischen Landwirtschaftsministerium und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurden die angefügten Dokumente

• Veterinärbescheinigung für die Ausfuhr von Zuchtrindern aus der Bundesrepublik Deutschland in die Demokratische Volksrepublik Algerien (Stand 08.05.2015) und
• Veterinär-Rinderpass für Zuchtvieh nach Algerien (Stand 08.05.2015)

abgestimmt. Sie sind ab sofort gültig.
Sobald beschreibbare Versionen zur Verfügung stehen, wird darüber informiert werden. …

Die Dokumente erhalten Sie im Bereich Interna.

Im Bundesgesetzblatt vom heutigen Tag wurde die Verordnung zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung veröffentlicht. Die Verordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

Dies bedeutet - mit einigen Ausnahmen - dass in Deutschland ab dem 28. April 2015 keine BSE-Test mehr an gesund geschlachteten Rindern vorgeschrieben sind.

Weiter im Bereich Interna.

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 23. April 2015 klargestellt, dass der im Unionsrecht vorgesehene Schutz von Tieren beim Transport speziell hinsichtlich der Anforderungen an die Zeitabstände für das Füttern und Tränken sowie an die Beförderungs- und Ruhezeiten für den Teil der Beförderung, der außerhalb der Union stattfindet, nicht an den Außengrenzen der Union endet.
Das Urteil stellt klar, welch hohen Stellenwert der Tierschutz in der Europäischen Union hat.

Weiter im Bereich Interna.

Dem Verband liegen Informationen vor, wonach in der nächsten Ausgabe des Bundesgesetzblattes (normalerweise wäre dies am Montag, den 27. April 2015), eine diesbezügliche Veröffentlichung vorgesehen ist. Danach soll die Verordnung zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung in dieser Ausgabe veröffentlicht werden. Die Verordnung tritt dann am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt würde damit in Deutschland ab dem 28. April 2015 die Pflicht zur Testung von gesunden geschlachteten Rindern auf BSE entfallen.

Auf den Verbandstagen der Vieh- und Fleischhandelsverbände Baden e. V. und Württemberg-Hohenzollern e. V. am 18. April 2015 hat Herr Dr. Gerhard Kuhn vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Stuttgart, ergänzende Informationen für Rinderhalter hinsichtlich des Abschlusses der BHV1 Sanierung 2015 vorgestellt.
Diese können Sie im Bereich Interna herunterladen.

Ebenfalls im Bereich Interna finden Sie den Vortrag von Herrn Patrick Steinke, Syndikus des Deutschen Vieh- und Fleischhandelsbundes e. V., Bonn.

Die Vieh- und Fleischhandelsverbände Baden e. V. und Württemberg-Hohenzollern e. V. haben auf ihren Verbandstagen in Überlingen die Zusammenführung ihrer Verbände befürwortet und beschlossen.

Die Zusammenführung soll nach den Beschlüssen noch in diesem Jahr erfolgen.

Nach dreijähriger Arbeit hat der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter dem Titel Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung ein Beiratsgutachten vorgestellt.

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